Südkurdistan: Räte gegen Klanherrschaft

Trotz des geplanten Unabhängigkeitsreferendums ist die kurdische Autonomieregion im Nordirak tief gespalten. Denn die Vorstellungen, wie ein freies Kurdistan aussehen könnte, gehen weit auseinander

Von Anselm Schindler

Die Bewohner*innen von Machmur haben sich mit der Wüste arrangiert. Damit, dass Trinkwasser mit Lastwagen in die kleine Stadt gebracht werden muss. Und damit, dass der Ort relativ abgeschnitten von der Außenwelt ist, und viele Menschen aus Machmur im Umland keine Jobs finden. Machmur, das ist eine Flüchtlingsstadt im Nirgendwo, in der Wüste des nordirakisch-kurdischen Gebietes zwischen Kirkuk und der erst vor rund zwei Monaten vom IS befreiten Millionenstadt Mossul.

Um genauer zu sein: Es gibt es eigentlich zwei Machmur: Einen älteren Ort und den Ort, in dem die Flüchtlinge leben. Aufgebaut wurde es in den 90er Jahren, von Menschen, die aus Türkisch-Kurdistan von den Angriffen des Militärs flohen. Heute leben rund 13.000 Menschen in dem ehemaligen Camp. „Als wir hier ankamen gab es nur Skorpione und Schlangen“, berichtet eine Bewohnerin aus dem Zentrum der Kleinstadt. Nicht wenige Kleinkinder seien wegen der Hitze gestorben – im Sommer steigt die Temperatur in vielen Orten in der Region auf mehr als 50 Grad.

Machmur am Abend

Nur einige hundert Meter Schachlochpiste liegen zwischen den beiden Machmurs – und ein großer Unterschied: Der ältere Ort wird von den Peschmerga-Soldaten des autokratischen Regierungschefs der nordirakisch-kurdischen Autonomieregion, Mahmud Barzani kontrolliert. Am Ortsrand der Flüchtlingsstadt hingegen checken PKK-nahe Einheiten die Autos. Und in dem ehemaligen Camp hat die Bevölkerung ab 2005 ein Rätesystem aufgebaut: Ausgehend von der Basis, den sogenannten Kommunen, in denen jeweils einige Haushalte zusammengefasst sind, verwalten sich die Menschen hier selbst. Für alle Lebensbereiche gibt es Räte und Kommissionen, die die Entscheidungen der Bevölkerung umsetzen. Darin liegt dann auch schon der größte Unterschied zum parlamentarischen System: Die politischen Institutionen Machmurs führen aus, die Entscheidungen kommen von der Basis.

Die beiden Machmurs stehen Modell für die Zerrissenheit der Region: Es ist typisch für Südkurdistan, wie die kurdische Autonomieregion auch bezeichnet wird, dass wenige hundert Meter den Unterschied zwischen komplett verschiedenen Gesellschaftssystemen ausmachen. Regierungschef Mahmud Barzani hätte das gerne anders, er versucht nach außen hin Geschlossenheit zu signalisieren. Bis zum 25. September sind die Bewohner*innen Südkurdistans dazu aufgerufen, über eine Loslösung vom Irak abzustimmen. Das Unabhängigkeitsreferendum Barzanis sorgt im Irak für Zündstoff, vor einigen Tagen hat die Zentralregierung in Bagdad das Referendum mal wieder für illegal erklärt – Barzani will es allerdings trotzdem durchsetzen.

Damit will er die kurdische Bevölkerung nicht zuletzt hinter sich vereinen – er steht schon seit längerem in der Kritik, weil er die angesetzten Parlamentswahlen seit bereits zwei Jahren hinauszögert, er regiert seither mit Notstandsgesetzen. Begründet wird das mit dem Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat, der im Nordirak immer noch einige Landstriche beherrscht. Außerdem, auch das kratzt an der Beliebtheit Barzanis, ist Irakisch-Kurdistan von einer tiefen Wirtschaftskrise gebeutelt, die Gewinne aus dem Ölgeschäft kommen kaum bei der Bevölkerung an. Entlang der Straßen Südkurdistans stehen Bauruinen, die vom ins Stocken geratenen Wirtschaftsboom zeugen.

Der Süden der Autonomieregion wird von der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) des einflussreichen kurdischen Klanchefs Dschalal Talabani kontrolliert – und damit vom größten Konkurrenten Barzanis, dessen PDK (Demokratische Partei Kurdistan) den Norden dominiert. Es sind die beiden Großfamilien von Barzani und Talabani, die Südkurdistan in feudalistischer Manier unter sich aufteilen – die wichtigen Ämter, die Wirtschaft, das Land. Und dann gibt es Städte und Regionen, in denen die kurdische Arbeiterpartei PKK den größten Rückhalt in der Bevölkerung genießt – so wie in Machmur, der Flüchtlingsstadt. In einer Gedenkstätte abseits der Hauptstraße zeugen hunderte eingerahmte Fotos von den vielen Gefallenen aus den Reihen der PKK und der ihr nahestehenden Kräfte in den kurdischen Gebieten des Iran und Syriens. Viele von den Gefallenen stammen selbst aus Machmur.

Künstler Ali Bilen

Am Stadtrand hat sich ein Künstler*innenkollektiv ein kleines Atellier aufgebaut, hinter Blechtüren arbeiten die Künstler*innen mit verschiedenen Techniken: Mit Öl, Acryl, Bleistiften und anderen Materialien. Einer von denen, die hier schaffen ist Ali Bilen, gemeinsam mit anderen hat er vor einigen Wochen auch Werke in der kurdischen Großstadt Sulaimaniyya ausgestellt. Die Bilder von Ali Bilen strahlen einen großen Schmerz aus, und eine unerschütterliche Schönheit zugleich. Die Schönheit der Berge Kurdistans, der Natur, der Menschen und ihres Wiederstandes. Auch sie handeln von de Zerrissenheit der Region.

Von der Euphorie, mit der die Anhänger Mahmud Barzanis dem Referendum entgegenfiebern, ist in Machmur nichts zu spüren. Im Gegenteil: „Dieses Referendum bringt Kurdistan nicht mehr Freiheit, sondern eher noch mehr Abhängigkeit vom türkischen Staat“, ist Grundschullehrer Agit überzeugt, der in Machmur Englisch unterrichtet. Agit heißt eigentlich anders, doch er will seinen echten Namen nicht in den Medien lesen. Denn Machmur ist eine Stadt der linken Opposition, und wer gegen Barzani Opposition macht, landet nicht selten im Gefängnis.

Der türkische Staatschef Recep Erdogan hat das Unabhängigkeitsreferendum in den vergangenen Wochen immer wieder kritisiert, so wie auch viele andere Regierungschefs in der Region. Das türkische Außenministerium bezeichnete die Unabhängigkeitsbestrebungen als „schweren Fehler“. In Machmur aber denken viele, dass dahinter reines Kalkül steckt, und sich Erdogan auch mit einem kurdischen Nationalstaat im Norden des Irak zufriedengeben würde, solange weiter Öl fließt. Wirtschaftlich ist Südkurdistan stark abhängig von türkischen Kapital.

Eines der Werke des Künstler*innenkollektivs

Rund um die Stadt Kirkuk, einhundert Kilometer südöstlich von Machmur gelegen, flackern am Horizont unablässig die riesigen Flammen der Ölraffinerien. 120.000 Barrel Erdöl werden von dort aus täglich Richtung Türkei gepumpt, umgerechnet sind das rund 20 Millionen Liter. Vor rund zwei Jahren beschloss die Regierung der Autonomen Region Kurdistan, ihre Ölgeschäfte künftig nicht mehr über Bagdad, sondern über die Türkei abzuwickeln. Für die irakische Zentralregierung war das ein Affront, auch dort befürchtet man einen zunehmenden Einfluss durch die türkische Regierung. Und nicht zuletzt erlaubt Barzani der Türkei die Stationierung von rund 2.000 Soldaten in der Region – gegen den Willen der Zentralregierung von Bagdad.

Seit bereits zwei Jahren stehen in der Autonomieregion Neuwahlen aus, Mahmud Barzani regiert seither auf der Grundlage von Notstandsgesetzen, begründet wird das von der PDK mit dem Kampf gegen den IS. Rund 30 Kilometer südwestlich von Machmur hält Daesh, wie der sogenannte Islamische Staat in der Region genannt wird, immer noch einige Stellungen. Im August 2014 überfielen die Terrorbanden die Stadt und besetzten Machmur für drei Tage. Dann wurde der Ort von Kämpfern der PKK und einigen Bewohner*innen befreit. Ob im Ort die Angst umgehe, dass Daesh zurückkommt? „Nein“, sagt Lehrer Agit und schenkt Tee aus. Auf die Truppen Barzanis wolle man sich zwar nicht verlassen, doch die Djihadisten befänden sich auf dem Rückzug, und an Machmur und der PKK hätten sie sich ohnehin die Finger verbrannt.

Kunst als Ausdruck des gesellschaftlichen Chaos

„Die Kurden“ werden in westlichen Medien gerne als monolithischer Block dargestellt, was die Lage eher verzerrt als erklärt. Zwar treten die allermeisten Kurd*innen für ein freies und unabhängiges Kurdistan ein, doch wie es sich politisch formen soll, darüber gibt es sehr unterschiedliche Ansichten: Im Gegensatz zu Irakisch-Kurdistan hängt in den kurdischen Gebieten Syriens, der Türkei, und des Irans eine Mehrheit einem demokratisch-konföderalen Modell an, also einer basisdemokratischen Selbstverwaltung durch Räte – und ohne Staat. 2012 kam es in Rojava, dem syrischen Teil Kurdistans zur Revolution, dort werden diese basisdemokratischen Ideen und Vorstellungen des Demokratischen Konföderalismus seither mit basisdemokratischen Räten und Kommissionen in die Praxis umgesetzt. Rojava hat weltweit Bekanntheit erlangt, spätestens, seitdem kurdische Volksmilizen Anfang 2015 die Stadt Kobani vom IS befreiten. Man habe sich in Rojava nicht zuletzt auch an den Erfahrungen der Selbstverwaltung in Machmur orientiert, sagt Lehrer Agit. Darauf ist man im Ort stolz.

Die Medienkommission von Machmur bringt auch eine wöchentlich erscheinende Lokalzeitung heraus

Mit den autokratischen Vorstellungen der PDK-Regierung passt das natürlich nicht zusammen. Barzanin belegt Rojava immer wieder mit Embargos, so weit geht die Konkurrenz der Systeme. Auch Machmur ist der PDK schon länger ein Dorn im Auge: Die Bewohner*innen Machmurs würden außerhalb der Stadt deshalb systematisch diskriminiert, erklärt die Aktivistin Dîlovan, sie ist in den autonomen Frauenstrukturen Machmurs aktiv. Arbeiter*innen aus Machmur, viele von ihnen arbeiten Umland im Baugewerbe oder in Supermärkten, bekämen nur dann einen Job, wenn sie ihre Herkunft und Ansichten verschleierten, so die Aktivistin. Auch Dîlovan heißt eigentlich anders, sie will ihren echten Namen nicht in den Medien lesen.

Egal, wie das Referendum ausgehe, werde man ich Machmur weiter auf Selbstverwaltung setzen, erklärt Dîlovan. Sie ist auch im Gesamtrat der Stadt aktiv, der aus derzeit rund 90 Mitgliedern besteht. Die Mitglieder stammen zu einem Teil aus den Stadtteilräten, zum anderen Teil aus den Komitees, welche die verschiedenen Lebensbereiche abdecken: Es gibt ein Sozialkomitee, in dem die Arbeiter*innen, Ladenbesitzer und Hirten organisiert sind. Auch für die Bildung in den fünf Schulen des Ortes, für Presse, Kunst und Kultur gibt es eigene Kommissionen.

Kinderzeichnung: „Kooperatif ya Gel“ – „Kooperative des Volkes“

Derzeit wird in Machmur auch versucht, eine Supermarktkooperative aufzubauen, bei der es nicht um private Profite gehen soll, sondern um die möglichst günstige Versorgung der Bevölkerung – nur Zigaretten gibt es dort keine zu kaufen, die seien schließlich ungesund, wie ein Mitglied der Kooperative mit einem Grinsen erklärt. Natürlich gebe es auch in Machmur Probleme, sagt Dîlovan. Von Streitereien zwischen Jugendlichen, patriarchalen Familienstrukturen, bis hin zur schlechten Versorgungslage. Doch um diese Probleme werde man sich auch künftig selbst kümmern, so Dîlovan. Einen eigenen Staat brauche man dafür nicht.

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